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Dass das Wiederbefüllen (refillen) von leeren Tintenpatronen, von Druckerherstellern wie Hewlett-Packard nicht gerne gesehen wird, liegt schon in der Natur der Sache. Schließlich wird beim Verkauf eines Druckers der Tintenverkauf schon mit einkalkuliert. Auf diese Art und Weise werden günstige Geräteverkaufspreise wieder relativiert. Einen Strich durch diese Rechnung machen so genannte Refiller, die schon leere Druckerpatronen wieder auffüllen und ein zweites Mal in den Handel geben. Nach Expertenmeinung landen schon heute 15% aller Patronen in solchen Refillanlagen.
Gegen zwei der größten Hersteller von Refill-Tinte in den USA, Inkcycle und Rhinotek hat HP jetzt Klage eingereicht.
HP wirft Inkcycle unter anderem Patent-Verletzung in drei Fällen vor und möchte diese mit Hilfe eines Gerichtes unterbinden.
Brad Roderick, Vice President of Marketing bei Inkycle teilte aber schon mit, dass mit einer außergerichtlichen Einigung wohl in Kürze zu rechnen sei.
Anders stellt sich der Fall Rhinotek dar. Das Refill-Unternehmen soll Verpackungen seiner wiederbefüllten HP-Patronen so geschickt gestaltet haben, dass diese den Eindruck erweckten, es handelte sich um neue HP Original Patronen. HP forderte Rhinotek auf, zukünftig alle Patronen mit dem Aufdruck „GEBRAUCHT“ oder „AUFGEFÜLLT“ zu versehen, um die aufgefüllten Patronen auch deutlich als solche zu kennzeichnen. Darüber hinaus fordert Hewlett-Packard alle Einnahmen des Unternehmens ein, die während der Nutzung der angeblichen irreführenden Verpackung erzielt wurden. Bis heute gab es von Rhinotek noch keine Stellungsnahme zu den Vorwürfen.
Bei den zwei genannten Fällen, ist es das erste Mal, das HP so aggressiv gegen Refiller vorgeht. Im Gegensatz zum Hersteller Lexmark, der die Absicht verfolgt, die Urheberrechtsgesetzgebung „Digital Millenium Copyright Act“ dazu zu nutzen, um eigene Patronen vor der Wiederbefüllung zu schützen. Eigentlich wurde der „Digital Millenium Copyright Act“ konzipiert um Musik, Filme und Software vor Piraterie zu schützen.
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